Also vorweg - ich habnix bekommen.
Wenn die Mail von einem Versender mit Geschäftssitz in Deutschland kommt, hat man gute Chancen dagegen vorzugehen.
Insbesondere kann man Auskunft verlagen, woher der Betreffende die Adressdaten bekommen hat, und welche Daten gespeichert sind.
Vielleicht hat jemand Lust dazu. Hier mal ein entsprechender Musterbrief:
Sehr geehrte Damen und Herren,
am ??.??.2009 erhielt ich eine unverlangte Werbe-E-Mail auf meinen überwiegend privat genutzten E-Mail-Account (....@...... ), der auf die Website unter "http://www......" verweist, für die Sie rechtlich verantwortlich sind. Anliegend finden Sie eine Kopie der Mail.
Ich habe bislang keinerlei Kontakt zu Ihrem Unternehmen gehabt oder die Zu sendung derartiger Mails in irgendeiner Art und Weise angefordert. Insbesondere habe ich mich nicht in eine irgendwie geartete Mailingliste eingetragen um derartige Informationen zu erhalten. Die Beweislast für eine solche Eintragung liegt nach der Rechtsprechung ohnehin auf Ihren Seiten.
Wie Ihnen sicher bekannt ist, stellt die Werbung mittels E-Mail eine unzulässige und unterlassungsfähige Belästigung im Sinne von §§ 823, 1004 BGB dar, da sie die Aufmerksamkeit des Betroffenen über Gebühren hinaus in Anspruch nimmt und zu einer unzumutbaren Belastung des Privat- und Arbeitsbereichs führt. Bei dem Versand auf privat genutzten Mail-Accounts liegt zudem ein zielgerichteter Eingriff das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen gemäß § 823 Abs. 1 BGB vor.
Dies ergibt sich bereits aus der bislang bestehenden Rechtsprechung und ist seit der jüngsten Änderung der TKV und der EU-Richtlinie über "die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation" auch geltendes Recht in Deutschland. Selbst wenn Sie die fragliche Werbe-E-Mail nicht selbst geschrieben haben, so haften Sie als Verantwortlicher für die geworbene Seite in jedem Fall als mittelbarer Störer.
Ich fordere Sie daher auf, bis ...., den ??.??.2009, 12.00 Uhr hier eingehend, eine Unterlassungserklärung dergestalt abzugeben, es bei Meidung einer Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu unterlassen, an die E-Mail-Adresse ....@.... Werbenachrichten per E-Mail zu versenden, es sei denn, der Unterzeichner hat zuvor dem Versand ausdrücklich zugestimmt oder es hat zuvor eine Geschäftsbeziehung bestanden. Ein Muster für eine solche Unterlassungserklärung finden Sie anbei.
Zudem werden Sie aufgefordert, gemäß § 34 BDSG Auskunft darüber zu erteilen:
1. Welche Daten über mich bei Ihnen gespeichert sind und aus welcher Quelle Sie diese Daten gewonnen haben.
2. Welcher Zweck mit der Speicherung dieser Daten verfolgt wird.
3. An welche Personen oder Stellen diese Daten übermittelt wurden.
Die Abgabe dieser Erklärung erwarte ich ebenfalls innerhalb der Ihnen gesetzten Frist bis zum ??.??.2009.
Sollten Sie innerhalb der gesetzten Frist nicht die Unterlassungs- und Datenschutzerklärung abgegeben haben, so werde ich unverzüglich gerichtliche Schritte gegen Sie einleiten.
Mit freundlichen Grüßen,
....
Anlagen:
Unterlassungserklärung
Hiermit verpflichte ich, _______________________________________, mich
gegenüber Name/Anschrift,
es bei Meidung einer Vertragsstrafe von 5000,00 für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges
z u u n t e r l a s s e n,
an die E-Mail-Adresse ....@.... E-Mail-Werbenachrichten zu
versenden, es sei denn, ...... hat zuvor dem Versand ausdrücklich zugestimmt oder es hat zuvor eine Geschäftsbeziehung bestanden.
_______________________________
(Sitz des Spam-Versenders), den
_______________________________
(Name des Spam-Versenders)
Viel Spass beim Ärgern des Spam-Versenders